Ist das unlauter?

Woher weiß ich, dass eine bestimmte Geschäftspraxis unlauter ist?

Die Verbraucher stellen sich ganz sicher folgende dringende Frage: „Woher weiß ich, dass eine bestimmte Geschäftspraxis unlauter ist?“

Irreführung durch Weglassen von Informationen

Die Verbraucher benötigen Informationen, um sachkundige Entscheidungen zu treffen. Ein Gewerbetreibender kann den Verbraucher irreführen, indem er Informationen weglässt, die der Durchschnittsverbraucher benötigt. Die vom Verbraucher benötigten Informationen sind in der EU durch die Verbraucherschutzbehörden einheitlich festgelegt und werden von den Gerichten auf fallspezifischer Basis behandelt.

Es ist irreführend:

wesentliche Informationen vorzuenthalten, die der Durchschnittsverbraucher je nach den Umständen benötigt, um eine sachkundige geschäftliche Entscheidung zu treffen;
wesentliche Informationen zu verheimlichen oder auf unklare, unverständliche, zweideutige Weise oder nicht rechtzeitig bereitzustellen;
den kommerziellen Zweck der Geschäftspraxis nicht kenntlich zu machen, sofern er sich nicht unmittelbar aus den Umständen ergibt.

Bei der Bewertung der Frage, ob eine Geschäftspraxis durch Weglassen von Informationen irreführend ist, werden die folgenden Aspekte berücksichtigt:

Die Auswirkung der Geschäftspraxis in ihrer Gesamtheit, einschließlich der Präsentation;
Informationen sind klar anzugeben: Eine undurchsichtige Präsentation ist gleichbedeutend mit einer fehlenden Information.

Paris–Rom für nur 29,95 €!
Angebot nur bis 30. Juni 2008

Vincenzo studiert an der Pariser Sorbonne-Universität. Übers Wochenende will er seine Freundin in Rom besuchen. Er sieht dieses Angebot von Fly-by-night Airlines und besorgt sich schnell ein Online-Ticket. Bedauerlicherweise gibt es keinen Hinweis auf Steuern und Flughafengebühren. Mit diesen Zusatzkosten entsteht ein Gesamtpreis von 79,95 €! Pierre entdeckt diese zusätzlichen Gebühren erst, als das letzte Menü auftaucht, das alle Kosten auflistet. Er ist jetzt enttäuscht, hat aber aufgrund der Anzeige seiner Freundin bereits erzählt, dass er sie besuchen kommen würde, so dass er widerwillig weiterklickt, um seinen Zahlungsvorgang zu bestätigen. Er fühlt sich getäuscht!

Im Falle einer kommerziellen Mitteilung (Werbung, Websíte des Gewerbetreibenden), einschließlich der Beschreibung des Produkts oder der Dienstleistung, muss der Gewerbetreibende Angaben machen über:

die wesentlichen Merkmale des Produkts;
die Anschrift und Identität des Gewerbetreibenden;
den Preis, einschließlich aller Steuern und zusätzlichen Gebühren (gegebenenfalls Fracht-, Liefer- und Zustellkosten);
die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sowie das Verfahren zum Umgang mit Beschwerden, falls sie von den Erfordernissen der beruflichen Sorgfalt abweichen;
falls ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht eingeschlossen ist, das Bestehen eines solchen Rechts.

ShoveIT stellt vor:
High-speed WiMAX Internet für nur 29,95 € pro Monat… und UNBEGRENZTEN telefonischen Support!

Manuel erwirbt bei ShoveIT einen Internet-Zugang. Zunächst ist er etwas skeptisch, weil WiMAX eine relativ junge Technologie ist. Er entscheidet sich aber dennoch dafür, denn der Werbung zufolge umfasst das Abonnement unbegrenzten telefonischen Support. Er geht davon aus, dass der telefonische Support in der monatlichen Gebühr enthalten ist.

Tatsächlich hat Manuel einige Probleme mit seinem Zugang. Als er die technische Support-Hotline anruft, heißt es in einer langen Begrüßungsnachricht, dass der Anruf 50 Cent pro Minute kosten wird. Manuel muss fast 10 Minuten lang in der Warteschleife bleiben. Als man ihn schließlich an einen Support-Mitarbeiter vermittelt, wird der Anruf unterbrochen, bevor das technische Problem gelöst ist. Verärgert ruft Manuel noch einmal an und muss weitere 10 Minuten warten. Jetzt weiß er, warum das Unternehmen „ShoveIT“ [engl. „Du kannst mich mal!“] heißt.

Preistransparenz

Im Falle einer kommerziellen Mitteilung (Werbung, Website des Gewerbetreibenden), einschließlich der Beschreibung des Produkts oder der Dienstleistung, muss der Gewerbetreibende Angaben machen über:

die wesentlichen Merkmale des Produkts;
die Anschrift und Identität des Gewerbetreibenden;
den Preis, einschließlich aller Steuern und zusätzlichen Gebühren (gegebenenfalls Fracht-, Liefer- und Zustellkosten);
die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sowie das Verfahren zum Umgang mit Beschwerden, falls sie von den Erfordernissen der beruflichen Sorgfalt abweichen;
falls ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht eingeschlossen ist, das Bestehen eines solchen Rechts.

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